Erneuerbaren Ausbau Gesetz
Grundstein für die Solar-Revolution
Dieses Jahr soll das Erneuerbaren Ausbau Gesetz (kurz EAG) in Kraft treten und damit das Ökostromgesetz ablösen. Mit diesem Gesetz soll der Ausbauturbo für die Photovoltaik gezündet werden.
Der vorliegende Ministerratsvortrag des Erneuerbaren Ausbau Gesetz (vom 17. März 2021) sieht für neue PV-Anlagen einen Mix aus Einmal-Zuschüssen (Investitionsförderung) bzw. wahlweise Marktprämien für eingespeisten Strom vor, um die gesamte Anwendungspalette der Photovoltaik vollständig nutzbar zu machen. Für die Investitionsförderung werden jährlich 60 Mio. Euro zur Verfügung stehen und über das neue System der Marktprämienförderung soll ein jährlicher Ausbau von 700 MW ermöglicht werden.
Auch wird in Zukunft die Größenbeschränkung der Anlagen die Förderwürdigkeit nicht mehr limitieren. Mehrere Antragszeitpunkte pro Jahr sollen endlich Kontinuität für die Branche sowie für Sonnenstromnutzer*innen ermöglichen.
Zudem sind auch Erleichterungen für den Netzanschluss von kleineren Anlagen (<20 kW) vorgesehen. Eine weitere wichtige Anpassung um Planungssicherheit zu erhalten ist die vorgesehene Transparenz zu den verfügbaren Netzkapazitäten.
Für den Einsatz von Stromspeichern sieht das Gesetz ebenfalls eine Fördermöglichkeit vor. Neu ist auch, dass die Förderabwicklung durch eine zentrale Abwicklungsstelle durchgeführt und somit vereinfacht wird. Über das völlig neue Konzept der Bürger- und Erneuerbaren-Energiegemeinschaften soll besonders eine dezentrale Stromversorgung etabliert und die regionale Stromerzeugung in der Gemeinschaft ermöglicht werden.
Hier finden Sie die wesentlichen Punkte und Änderungen, die sich – durch das Erneuerbaren Ausbau Gesetz – für die PV- und Speicherbranche ergeben, zusammengefasst. Bitte beachten Sie dass diese Bewertung einstweilen nur auf Grundlage des vorliegenden Gesetzesentwurfs erstellt wurde.
2. GesetzesEntwurf von März 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz: Gesetzesentwurf nach dem Ministerrat.
Wichtige Punkte die im Gesetzesentwurf nach wie vor fehlen um
– Chancengleichheit,
– Bürokratieabbau und
– Wirtschaftswachstum zu garantieren!
Weiterer Ablauf
Nach dem Beschluss des Gesetzes im Ministerrat folgt nun die Zuordnung im Nationalrat und die dortigen Verhandlungen für den Erhalt der 2/3 Mehrheit für den Beschluss des Gesetzes. Auch muss das neue Fördergesetz von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Erst danach kann das neue Gesetz in Kraft treten und neue Fördersysteme umgesetzt werden. Bis dahin gilt das Ökostromgesetz.
1. GesetzesEntwurf von Oktober 2020
Ausständiger Adaptierungsbedarf
Um das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz zu einem Erfolg auf allen Ebenen zu machen, sind im vorliegenden Gesetzesentwurf (März 2021) im Photovoltaik- und Stromspeicherbereich noch folgende ausschließlich organisatorische Anpassungen erforderlich, um damit
- eine breite Akzeptanz durch Chancengleichheit zu erreichen,
- Vereinfachungen und damit einen tatsächlichen Bürokratieabbau zu garantieren,
- Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu schaffen unter dem Motto „Rausinvestieren aus der Krise“,
- Planungssicherheit für die Branche zu bieten,
- eine umfassende Nutzung des vorhandenen PV-Potentials sicherzustellen,
… und alles ohne zusätzliche Kosten!
Was das EAG noch braucht:
- Schaffung von gesonderten Ausschreibungsklassen für die wettbewerblich ermittelte Marktprämie für Kleinanlagen < 100 kW, da kleine PV-Anlagen mit gänzlich anderen Kosten konfrontiert sind und nicht mit großen Anlagen im Wettbewerb konkurrieren können.
- Ausnahme für Kleinanlagen von der vorgesehenen Anzahlungspflicht von Sicherheiten als Voraussetzung zur Förderantragstellung, da daraus unverhältnismäßig hohe finanzielle und administrative Mehrbelastungen bei der Förderstelle und dem Anlagenerrichter entstehen. Die bereits bestehenden straffen Fristen reichen aus.
- Nutzung des zusätzlichen Flächenpotentials und Forcierung von PV-Anlagen auf nicht landwirtschaftlich genutzten Flächen durch eine allgemeinere Formulierung der zulässigen Flächenwidmungskategorien.
- Reduktion des Förderabschlag für PV-Anlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen – Abschlag ist von aktuell 25 % auf 10 % zu senken.
- Schaffung eines Förderzuschlags für innovative PV-Anlagen – auch in der wettbewerblich ermittelten Marktprämie – um Innovationen zu forcieren und gesamtes Flächenpotential zu nutzen.
- Anpassung und damit Gleichbehandlung der Mehr-Erlösmöglichkeiten von PV-Anlagen entsprechend der Vorgaben für Wind- und Wasserkraftwerke bis 20 MW (anstatt bei PV nur bis 1 MW) um überbordenden Abwicklungsaufwand zu verhindern.
- Fixe Fördersätze für alle Förderkategorien anstatt undurchsichtiger und bürokratischer Versteigerungspraktiken.
- Fortsetzung der Förderung von Nachrüstungen/Erweiterungen bestehender PV-Anlagen mit einem Stromspeicher um eine Verschlechterung zur aktuellen Fördersituation zu vermeiden.
- Anhebung der förderbaren Speicherkapazität auf 100 kWh, um den Speichereinsatz im Gewerbe zu attraktivieren – anstatt der Limitierung auf 50 kWh.
- Verzicht auf Speicher-Mindestgrößen, um den Speicher den Bedürfnissen der Nutzer flexibler anzupassen und zu große und damit nicht effiziente Speicher zu vermeiden.
Ermöglichung des Abbaus der bestehenden PV-Warteliste bei der OeMAG-Förderstelle aus 2021 parallel zum EAG, um die enormen Vorleistungen nicht achtlos zu entwerten. Diese Projekte (gesamt MW) sind fertig entwickelt und umgehend realisierbar. Die Umsetzung sichert und schafft sofort Arbeitsplätze und belebt die krisengebeutelte Wirtschaft. Durch gänzlich neue Bedingungen im EAG können diese Projekte jedoch nicht wie geplant umgesetzt werden und fehlen somit massiv beim PV-Ausbau.
- Trennung der PV-Modulleistung von der tatsächlich max. Einspeiseleistung bei der Berechnung der Netzzutrittspauschalen für verursachergerechte Finanzierung.
- Klare Definition der pauschalierten Netzzutrittsentgelte für Planungssicherheit und reduzierten Abstimmungsaufwand.
- Abregelung der Einspeiseleistung von PV-Anlagen darf max. 1 % der Jahres-Energieerzeugung betragen da jede Abregelung der Stromerzeugung vielschichtige und unplanbare Konsequenzen für den Betreiber verursacht.
Sicherstellung der Technologie-Gleichbehandlung durch eine Freistellung von der Zahlung des Erneuerbaren-Förderbeitrags sowie der Erneuerbaren-Förderpauschale auch von Stromspeichern in Kombination mit einer PV-Anlage – wie es bei Pumpspeichern, Anlagen zur Wasserstoffproduktion oder der Netzreserve ebenfalls vorgesehen ist.
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz - Beschluss des Ministerrat
März 2021
Nach der Vorstellung des Gesetzesentwurf im September 2020 und anschließender öffentlicher Begutachtung, wurde am 17. März 2021 das Erneuerbaren Ausbau Gesetz im Ministerrat beschlossen. Damit liegt nun der Ministerratsvortrag zum Gesetz vor, der im Folgenden zusammengefasst wird.
Bitte beachten Sie dass das Gesetz damit noch nicht beschlossen ist! Das Gesetz muss im Nationalrat beschlossen werden. Auch muss das neue Fördergesetz von der Europäischen Kommission genehmigt werden – erst danach tritt das neue Gesetz in Kraft. Bis dahin gilt das Ökostromgesetz.
Überblick zu den Veränderungen durch das
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Im Zuge des Erneuerbaren Ausbau Gesetz (in der Version von März 2021) ist eine Förderung via Marktprämie für den eingespeisten PV-Strom (1.) oder der Investitionszuschuss für PV-Anlagen und Stromspeicher (2.) vorgesehen. Für eine PV-Anlage kann nur eine Förderart beantragt werden. Details zu den Förderungen finden Sie im Folgenden:
1.) Ausschreibung der Marktprämie* für eingespeisten Strom
- Marktprämie für den eingespeisten PV-Strom
- Direktvermarktung durch Erzeuger
- Für Neuanlagen/Erweiterungen > 10 kWp
- Höhe der Marktprämie ist vom Antragsteller eigenständig angegeben und mittels Gebot in die Ausschreibungsrunde einzubringen; Reihung der Anträge nach Höhe der angegebenen Marktprämie
- Marktprämie als Aufschlag zum Stromverkaufspreis; Marktprämien gleichen die Differenz zwischen dem mittels Ausschreibung oder Verordnung ermittelten Wert in Cent pro kWh und dem jeweiligen Referenzmarktpreis aus
- Zuschlag erfolgt im Bieterverfahren
- Marktprämie wird pro Monat über einen Zeitraum von 20 Jahren ausbezahlt
- Mindesten zwei Ausschreibungsverfahren jährlich mit einem Ausschreibungsvolumen von mindestens 700 MW pro Jahr welche von der EAG-Abwicklungsstelle organisiert werden
- 25 % Abschlag für PV-Anlagen auf landwirtschaftlicher Nutzfläche und im Grünland mit PV-Sonderwidmung geplant
- Ein Höchstwert für die Marktprämie wird vom Gesetzgeber vorgegeben
- Für Anlagen auf oder an einem Gebäude oder einer baulichen Anlage, auf einer befestigten Fläche, Eisenbahnanlage oder Deponie bzw. auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche oder einer Fläche im Grünland mit einer speziell für die Errichtung einer Photovoltaikanlage vorgesehene Widmung
- Anzahlung von Sicherheiten für die Antragstellung sowie die Annahme der Förderung; Sicherheiten werden nach Errichtung zurückgezahlt.
- Rückzahlung von Mehr-Erlös durch die Stromvermarktung für PV-Anlagen ab 1 MWp (wenn Referenzmarktwert den anzulegenden Wert um mehr als 40 % übersteigt, sind 66% des übersteigenden rückzuvergüten)
Es kann entweder die Marktprämie oder der Investitionszuschuss in Anspruch genommen werden.
Ablauf des Vergabeverfahrens
- Bekanntgabe des Ausschreibungsverfahrens
- Einbringung der Gebote
- Öffnung und Prüfung
- Verspätete oder unzulässige Gebote werden ausgeschieden
- Reihung vom niedrigsten zum höchsten Gebotswert
- Zuschlagserteilung bis das Volumen erschöpft ist
- Veröffentlichung
- Abschluss eines Fördervertrages
- Erlöschen des Zuschlags oder geförderte Inbetriebnahme
2.) Investitionszuschüsse* für PV-Anlagen und Stromspeicher
- Für PV-Neuanlagen/Erweiterungen bis zu 1.000 kWp
- für Anlagen auf oder an einem Gebäude oder einer baulichen Anlage
- Förderbudget von insgesamt 60 Millionen Euro pro Jahr
- Es erfolgen mindestens 2 mal pro Jahr Fördercalls
- Einmaliger Zuschuss für Neuerrichtung oder Erweiterung von PV- und Batteriespeicheranlagen
- auf einer befestigten Fläche, Eisenbahnanlage oder Deponie
- auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche oder einer Fläche im Grünland mit einer speziell für die Errichtung einer Photovoltaikanlage vorgesehene Widmung
- Stromspeicher werden bis 50 kWh gefördert; Mind. und Max. Speichergröße wird im Verhältnis zur PV-Anlage vorgegeben (Batteriespeicher nur in Kombination mit PV) – aufgeteilt in Kategorien
- Förderung von max. 30 % der Errichtungskosten
- 25 % Abschlag für PV-Anlagen auf landwirtschaftlicher Nutzfläche und im Grünland mit PV-Sonderwidmung. Eine speziell für die Errichtung einer Photovoltaikanlage vorgesehene Widmung ist nicht erforderlich, wenn die insgesamt installierte Engpassleistung auf der betreffenden Fläche 100 kWp nicht überschreitet.
Ablauf des Vergabeverfahrens
- Bekanntgabe des Fördercalls erfolgt auf der Homepage der Abwicklungsstelle
- Stellung eines Antrags unter Angabe des Förderbedarfs je kWp
- BMK legt höchstzulässige Fördersätze (pro kWp) per Verordnung fest
- Prüfung der Anträge und Reihung nach angemeldetem Förderbedarf
- Inbetriebnahme muss binnen 12 Monaten erfolgen
- Auszahlung erfolgt nach Prüfung der Endabrechnung
Differenzierung der Förderhöhe für PV-Anlagen nach Anlagengröße:
- Kategorie A: Förderung bis 10 kWp (mit/ohne Stromspeicher)
- Kategorie B: Förderung > 10 bis 20 kWp (mit/ohne Stromspeicher)
- Kategorie C: Förderung > 20 bis 100 kWp (mit/ohne Stromspeicher)
- Kategorie D: Förderung > 100 bis 1.000 kWp (mit/ohne Stromspeicher)
- In den Kategorien B bis D ist im Zuge der Förderantragstellung der spezifische Förderbedarf in Euro pro kW anzugeben (ein Höchstwert wird vorgegeben mittels Verordnung; je Fördercall erfolgt Reihung nach angegebenen Förderbedarf)
Es kann entweder die Marktprämie oder der Investitionszuschuss in Anspruch genommen werden.
3.) Übergangsbestimmungen
- spezielle Regelung nur für Windkraft, Wasserkraft, Biomasse und Biogas für die Übernahme in das neue Regime für administr. Marktprämien (nicht für Photovoltaikanlagen &
keine spezifischen Übergangsbestimmungen!) - Anträge für Photovoltaikanlagen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes bei der Ökostromabwicklungsstelle gereiht sind, würden daher mit Inkrafttreten als zurückgezogen gelten
- somit ist für alle Projekte, ohne Förderzusage eine Antragstellung im neuen Fördersystem erforderlich (Teilnahme an Ausschreibung zur Marktprämie oder beim Investitionszuschüsse)
- Überschreitung der Höchstgröße im Zuge einer Anlagenerweiterungen wird zulässig ohne Verlust der bestehenden Förderung („200 kWpeak Grenze“)
4.) Abnahme des PV-Strom zum Strommarktpreis
- ist möglich für Neuanlagen bis 500 kWp, auch in Kombination mit Erhalt der Investitionsförderung
- Abnahme erfolgt über die OeMAG
- bestehende Verträge über die Abnahme zum Marktpreis bleiben bis 31.12.2030 aufrecht
- die auf Grundlage dieser Regelung abgenommen Ökostrommengen werden nicht mehr den Stromhändler zugewiesen
- bestmögliche Vermarktung der Strommengen samt Herkunftsnachweise
- Befristung ebenfalls bis 31.12.2030
adaptierungen des vorliegenden EAG-Ministerratsvortrag (März 2021)
im Vergleich zum EAG-Entwurf (Sept. 2020):
- Der Investitionszuschuss steht für PV-Anlagen ab 1 bis 1.000 kWp zur Verfügung (bisher 500 kWp)
- Ausschreibungsmodell der Marktprämie wird ab 10 kWp ermöglicht (bisher 20 kWp)
- Aussetzung der Marktprämie bei negativen Stundenpreisen wurde entschärft so dass die Zahlung der Marktprämie nur bei gleichzeitig negativem Intra-Day Marktpreisen ausgesetzt wird
- Abschlag der Förderhöhe der Marktprämie für Anlagen auf lw. genutzten Flächen/Flächen im Grünland wurde von 30% auf 25% reduziert (genaue Festlegung nach wie vor per VO)
- Genauere Flächendefinitionen erfolgten
- Widmungsfreiheit für Freiflächen bis 100 kWp
- Pauschales Netzzutrittsentgelt für Erzeugungsanlagen bis 20.000 kW (bisher 100 kW)
Archiv
1. Gesetzes-Entwurf für das Erneuerbaren Ausbau Gesetz
Entwurf vom 16. September 2020
Hier können Sie in den Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (veröffentlicht am 16.9.2020) nachlesen. Zu diesem Entwurf wurde eine Begutachtung durchgeführt die bis 28.10.2020 möglich war. Basierend auf den Rückmeldungen der Begutachtung wurde der Gesetzesentwurf von September 2020 weiter adaptiert und am 17. März 2021 vom Ministerrat beschossen (siehe oben).
Pressemeldungen des PVA zum Gesetzesentwurf
Sonderausgabe PV(A)-VOrtragsreihe
Der folgende Online-Vortrag setzte sich mit dem Entwurf zum Erneuerbaren Ausbau Gesetz (Stand September 2020) auseinander und thematisiert die Neugestaltung des Fördersystems sowie die PV-relevanten Themen. Bitte beachten Sie, dass mit März 2021 ein neuer Gesetzesentwurf vorliegt und hier Änderungen vorgenommen wurden, weswegen der Online-Vortrag nicht mehr zur Gänze aktuell ist. Der Vortrag verschafft aber dennoch einen guten Überblick über die wesentlichsten Änderungen im Fördersystem.
Vera Immitzer (PVA) und Florian Stangl (nhp Rechtsanwälte) stellen die wichtigsten Punkte sowie die Kritik der Branche vor.
REGIERUNGSPROGRAMM JÄNNER 2020
Kontakt zum Bundesverband Photovoltaic Austria
Kontakt
Montag bis Freitag: 10-15 Uhr
Tel. +43 1 522 35 81
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