Im Zuge der Österreichischen Fachtagung für Photovoltaik und Stromspeicherung veröffentlicht der Bundesverband Photovoltaic Austria (PV Austria) einen knapp 90 Seiten starken Leitfaden, der durch die Gesetze für die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaik (PV)-Anlagen in Österreich führt. Der Umfang bestätigt, was viele Anlagenerrichter*innen im Alltag bereits beklagen: Kein Bundesland gleicht dem anderen, die Vorgaben wirken teilweise willkürlich und mehr als veraltet.
Landeshauptleute müssen ihre Gesetze zukunftsfit machen
In dem Leitfaden werden neben Bundesgesetzen wie dem Luftfahrtgesetz, dem Wohnungseigentumsgesetz, der Gewerbeordnung und dem Wasserrechtsgesetz hauptsächlich Landesgesetze zum Elektrizitätsrecht, zur Raumordnung, zum Baurecht und zum Naturschutz analysiert und laienverständlich aufbereitet. In Summe ergibt dies 36 verschiedene Gesetze, die bei der Errichtung und dem Betrieb von PV-Anlagen in Österreich einzuhalten sind – technische Normen noch nicht inkludiert. „Es kann nicht sein, dass sich die Branche in der Klima- und Energiekrise mit solch kleinteiligen Hürden herumschlagen muss, die enorme Ressourcen beanspruchen, anstatt PV-Anlagen zu montieren. Wo sind die mutigen Landeshauptleute, die den Ernst der Lage erkennen und ihre Landesgesetze zu PV- und damit zukunftsfiten Gesetzen umarbeiten.“, appelliert Vera Immitzer, Geschäftsführerin des Bundesverbands Photovoltaic Austria, an die Landeshauptleute.
Die Kurzversion des Leitfadens zur Anzeige- und Genehmigungspflicht von PV-Anlagen steht frei zur Verfügung. Der ausführliche Leitfaden steht ausschließlich den Mitgliedern von PV Austria zur Verfügung.
