Burgenland veröffentlicht Eignungszonen VO

Nach dem großen Erfolg und dem bestehenden Interesse, freuen wir uns Ihnen die Wiederholung des Know-Your-Rights-Seminar (Tagesseminar) bekannt zu geben. Dafür wird es zwei weitere Termine dieses Jahr geben. Wichtig: Die Inhalte der Seminare sind ident!

Wann: Dienstag, 8. November 2022
Wo: Moon City | Sterneckstraße 28 – 30, 5020 Salzburg

Wann: Donnerstag, 1. Dezember 2022
Wo: WIFI St. Pölten | Mariazellerstraße 97, 3100 St. Pölten

Mit der wachsenden Nachfrage nach Sonnenstromanlagen ergeben sich zahlreiche Fragestellungen für Unternehmen – angefangen bei der richtigen Angebotslegung über den Umgang mit Preissteigerungen bis hin zu Gewährleistungsfragen. In diesem Seminar erhalten Sie fundierte Einblicke in die Rechten und Pflichten von PV-Errichtern aus erster Hand von einem Rechtsanwalt.

Kürzlich veröffentlichte die Burgenländische Landesregierung die endgültige Verordnung (VO) mit der Eignungszonen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen festgelegt werden. Der endgültige Beschluss erfolgte damit gut ein Monat nach dem Ende der Begutachtungsfrist. Damit ist das Burgenland das erste Bundesland das aktiv Eignungszonen ausgewiesen hat und hier sehr rasch agiert hat.

Als Interessensvertretung der Photovoltaik-Branche haben wir uns im Zuge der Begutachtungsfrist des Gesetzes und der nun vorliegenden Verordnung aktiv und medial für Verbesserungen eingesetzt (Übersicht zu unseren Aktivitäten unter https://pvaustria.at/raumordnung-burgenland/) und jeweils sehr detaillierte Stellungnahmen abgegeben und diverse Gespräche geführt. Neben anderen Verbesserungsvorschlägen ist als Hauptkritikpunkt vor allem die intransparente Auswahl der Eignungszonen zu nennen. U.a. deswegen soll bereits in den nächsten Monaten ein weiterer Zonierungsprozess gestartet werden.

Signifikante Änderungen in der nun veröffentlichten Verordnung im Vergleich zum VO-Entwurf hat es leider nicht gegeben. Einzige Änderung, die Flächenanteile der Gemeinde Hornstein, die Teil der Eignungszone „Hornstein/Wimpassing“ waren, wurden aufgrund der Kritik des Hornsteiner Bürgermeisters aus der Eignungszone entnommen. Da der Großteil dieser Eignungszone allerdings im Gemeindegebiet Wimpassing liegt, hat diese Änderung keinen nennenswerten Einfluss auf die gesamte Zonierung. Im Einklang mit dieser Entscheidung änderte die Burgenländische Landesregierung auch die Bezeichnung der Eignungszone zu „Wimpassing an der Leitha“. 

Der exakte Bezeichnung der Verordnung lautet:

„Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 13. Juli 2021, mit der Eignungszonen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Burgenland festgelegt werden“

Die Verordnung inkl. Anlagen zu den Eignungszonen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen finden Sie unter: https://apps.bgld.gv.at/web/landesrecht.nsf/lgbl.xsp

LGBl. Nr. 60/2021, Anlage 1 bis 19

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